Allgemeine Geschäftsbedingungen

Als PDF herunterladen (Stand 1. Oktober 2026)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die zeitlich befristete Nutzung der Wissensplattform ONYX LMS der Onyx Consulting GmbH, Abraham-Lincoln-Straße 44, 65189 Wiesbaden (nachfolgend „Anbieter“), die über die Website onyx-lms.de oder auf Grundlage eines individuellen Angebots des Anbieters geschlossen werden.

(2) Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB findet nicht statt.

(3) Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand des Vertrags ist die entgeltliche, zeitlich befristete Bereitstellung des Zugangs zur Wissensplattform des Anbieters (Software as a Service) für eine im Bestellvorgang festgelegte Anzahl benannter Nutzerplätze („Sitze“) je gebuchtem Kurs. Ein Sitz berechtigt eine benannte Person des Kunden zum Abruf eines Kurses während der Vertragslaufzeit.

(2) Die Kurse enthalten On-Demand-Inhalte zu Themen betrieblicher Pflichtunterweisungen. Der Anbieter stellt die Inhalte und die Dokumentation der Teilnahme bereit. Die Unterweisung selbst, ihre betriebliche Ergänzung und die Kontrolle ihrer Wirksamkeit obliegen dem Kunden als Arbeitgeber. Der Anbieter schuldet keine Überwachung des Lernerfolgs, keine Prüfung und keine fachliche Betreuung der Nutzer. Freiwillige Reflexionsfragen dienen ausschließlich der eigenen Wiederholung; sie werden nicht bewertet, nicht gespeichert und haben keine Bestehensgrenze.

(3) Der Kunde erwirbt keine Software und keine Kopie der Inhalte. Die Plattform wird ausschließlich über das Internet bereitgestellt.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, die Inhalte der Kurse fortlaufend zu aktualisieren, insbesondere bei Änderungen der Rechtslage. Die zum Zeitpunkt eines Abrufs geltende Version wird auf dem Teilnahmenachweis dokumentiert. Bei Verlängerung des Vertrags erhält der Kunde die jeweils aktuelle Version des gebuchten Kurses.

(5) Whitelabel-Anpassungen und weitere Zusatzleistungen sind nicht Bestandteil der über die Website buchbaren Lizenzen und bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Der Kunde stellt die gewünschten Kurse und Sitzmengen im Warenkorb zusammen. Die dort angezeigten Preise werden im Bestellformular (Kasse) auf Grundlage des gültigen Preisbuchs einschließlich Mengenstaffeln und Mengenrabatten verbindlich berechnet.

(2) Mit dem Absenden des Bestellformulars („Zahlungspflichtig bestellen“) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Vertrags ab und bestätigt, als Unternehmer zu handeln. Übersteigt eine Bestellung 500 Sitze je Kurs oder einen vom Anbieter festgelegten Gesamtwert, wird sie als unverbindliche Angebotsanfrage an den Vertrieb des Anbieters weitergeleitet.

(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt durch Übersendung der Auftragsbestätigung oder Rechnung per E-Mail. Der Anbieter kann das Angebot innerhalb von fünf Werktagen annehmen; bis dahin ist er zur Annahme nicht verpflichtet.

(4) Vertragssprache ist Deutsch. Der Anbieter speichert den Vertragstext einschließlich der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung dieser AGB und der Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung und stellt ihn dem Kunden mit der Auftragsbestätigung zur Verfügung.

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Alle Preise verstehen sich in Euro netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, die in der Rechnung gesondert ausgewiesen wird.

(2) Es gelten die im Bestellvorgang ausgewiesenen Staffelpreise je Kurs sowie die automatisch angewendeten Mengenrabatte für die Kombination mehrerer Kurse gemäß dem zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preisbuch.

(3) Das Lizenzentgelt ist für die jeweilige Laufzeit im Voraus fällig. Bei Bestellungen über den Online-Shop erfolgt die Zahlungsabwicklung ausschließlich über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe, Ltd.; die verfügbaren Zahlungsmethoden werden im Stripe-Checkout angezeigt. Eine Zahlung auf Rechnung ist im Online-Shop nicht möglich. Der Zugang wird erst nach Zahlungseingang freigeschaltet (§ 5 Abs. 1).

(4) Individuelle Angebote mit Zahlung auf Rechnung sind nur nach gesonderter Vereinbarung in Textform möglich. In diesem Fall gelten die in der Vereinbarung festgelegten Zahlungsbedingungen; im Übrigen gelten diese AGB.

(5) Der Kunde kann während der Laufzeit weitere Sitze für gebuchte Kurse oder weitere Kurse hinzubuchen. Das Entgelt für Nachbuchungen wird anteilig für die verbleibende Laufzeit berechnet; die Nachbuchung endet mit der Laufzeit des ursprünglichen Vertrags.

(6) Der Anbieter ist berechtigt, die Preise für Verlängerungszeiträume mit einer Ankündigungsfrist von mindestens acht Wochen vor Beginn des jeweiligen Verlängerungszeitraums in Textform anzupassen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5 % gegenüber dem bisherigen Entgelt, kann der Kunde den Vertrag innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Ankündigung zum Ende der laufenden Laufzeit kündigen; hierauf weist der Anbieter in der Ankündigung hin.

(7) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter nach vorheriger Mahnung mit angemessener Frist berechtigt, den Zugang bis zum Zahlungseingang zu sperren. Die Vergütungspflicht bleibt hiervon unberührt.

§ 5 Bereitstellung und Verfügbarkeit

(1) Der Zugang wird automatisch freigeschaltet, sobald der Zahlungseingang durch den Zahlungsdienstleister bestätigt ist; bei Zahlung auf Rechnung nach gesonderter Vereinbarung (§ 4 Abs. 4) nach Eingang des Rechnungsbetrags, soweit dort nichts anderes vereinbart ist. Die Zugangsdaten für den Administrator werden an die im Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse gesendet.

(2) Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform, sagt jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit zu. Wartungsarbeiten werden dem Kunden nach Möglichkeit vorab angekündigt und außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt. Ausfallzeiten aufgrund angekündigter Wartung sowie Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters (z. B. höhere Gewalt, Ausfälle von Vorleistungsanbietern) begründen keinen Mangel.

(3) Der Anbieter darf die Plattform weiterentwickeln, sofern der vertragliche Leistungsumfang dadurch nicht eingeschränkt wird.

§ 6 Nutzungsrechte

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die gebuchten Kurse über die Plattform mit der gebuchten Anzahl benannter Sitze zu nutzen.

(2) Ein Sitz darf jeweils einer Person zugewiesen sein. Die Neuzuweisung eines Sitzes an eine andere Person ist zulässig, wenn die bisherige Person ausgeschieden ist oder den Kurs nicht mehr benötigt.

(3) Eine Weitergabe von Zugangsdaten an Personen außerhalb der Organisation des Kunden sowie eine Vervielfältigung, Bearbeitung oder sonstige Verwertung der Inhalte außerhalb der Plattform sind nicht gestattet. Mit Beendigung des Vertrags erlöschen sämtliche Nutzungsrechte; das Recht zum Export der Nachweise nach § 9 bleibt unberührt.

§ 7 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde weist Sitze ausschließlich eigenen Beschäftigten zu sowie sonstigen Personen, für die er aufgrund eigener gesetzlicher Unterweisungspflicht verantwortlich ist (z. B. in seinem Betrieb eingesetzte Leiharbeitnehmer nach § 11 Abs. 6 AÜG).

(2) Der Kunde schützt die ihm und seinen Nutzern zugeteilten Zugangsdaten vor dem Zugriff Unbefugter und informiert den Anbieter unverzüglich, wenn der Verdacht besteht, dass Zugangsdaten Unbefugten bekannt geworden sind.

(3) Der Kunde ist als Arbeitgeber und datenschutzrechtlich Verantwortlicher dafür verantwortlich, seine Beschäftigten über die Verarbeitung ihrer Daten im LMS zu informieren (Art. 13 DSGVO), etwaige Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats zu wahren und die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung sicherzustellen. Der Kunde trägt keine Daten in das LMS ein, die besondere Kategorien personenbezogener Daten (Art. 9 DSGVO) enthalten.

(4) Der Kunde stellt sicher, dass die Nutzung der Plattform den gesetzlichen Vorgaben und diesen AGB entspricht. Bei missbräuchlicher oder rechtswidriger Nutzung ist der Anbieter nach vorheriger Abmahnung berechtigt, den betroffenen Zugang zu sperren; bei schwerwiegenden Verstößen bedarf es keiner Abmahnung.

§ 8 Laufzeit und Kündigung

(1) Die Laufzeit beträgt 12 Monate ab Freischaltung des Zugangs (Erstlaufzeit). Der Vertrag verlängert sich jeweils um weitere 12 Monate, wenn er nicht mit Wirkung zum Ende der laufenden Laufzeit gekündigt wird. Der Anbieter erinnert den Kunden 30 Tage und 7 Tage vor Ablauf der Laufzeit per E-Mail an das bevorstehende Laufzeitende.

(2) Die Kündigung kann jederzeit mit Wirkung zum Ende der laufenden Laufzeit über die Verwaltung im LMS, über das Kundenportal des Zahlungsdienstleisters oder in Textform gegenüber dem Anbieter erklärt werden.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Mahnung mit der Zahlung mehr als 30 Tage in Verzug ist oder gegen § 6 Abs. 3 oder § 7 Abs. 4 verstößt.

§ 9 Datenexport und Löschung nach Vertragsende

(1) Nach Ende des Vertrags stehen die Daten des Kunden für 90 Tage im Lesezugriff zur Verfügung. In diesem Zeitraum kann der Kunde sämtliche Nachweise und Berichte über die Exportfunktionen des LMS (PDF, CSV, ZIP) herunterladen; ein Abruf von Inhalten ist nicht mehr möglich. Der Anbieter weist den Kunden mit Beginn des Lesezugriffs per E-Mail auf die Exportmöglichkeit hin.

(2) Nach Ablauf der 90 Tage löscht der Anbieter innerhalb von 14 Tagen sämtliche Daten des Kunden einschließlich der Daten seiner Nutzer aus den Produktivsystemen und bestätigt dies auf Anfrage. Sicherungskopien werden spätestens 30 Tage nach der Löschung überschrieben. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten des Anbieters für Vertrags- und Rechnungsdaten bleiben unberührt.

(3) Die Aufbewahrung von Teilnahmenachweisen zur Erfüllung gesetzlicher Nachweispflichten obliegt dem Kunden.

§ 10 Datenschutz

(1) Für die Verarbeitung personenbezogener Daten der Beschäftigten des Kunden im LMS ist der Kunde Verantwortlicher und der Anbieter Auftragsverarbeiter im Sinne des Art. 28 DSGVO. Die Parteien schließen hierzu die Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung des Anbieters in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, die im Bestellformular verlinkt ist, mit Absenden der Bestellung Vertragsbestandteil wird und dem Kunden anschließend im Administrationsbereich des LMS zur Verfügung steht.

(2) Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Bestellvorgang und auf der Website enthält die Datenschutzerklärung unter onyx-lms.de/datenschutz. Ansprechpartner für Datenschutzfragen ist datenschutz@onyx-consulting.de.

§ 11 Gewährleistung und Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Schäden aus vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf; in diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt, höchstens jedoch auf das vom Kunden im laufenden Vertragsjahr gezahlte Entgelt.

(3) Die verschuldensunabhängige Haftung für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel (§ 536a Abs. 1 BGB) ist ausgeschlossen. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

(4) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Inhalte für die konkreten Unterweisungspflichten des Kunden ausreichend oder vollständig sind. Die Auswahl der Kurse, ihre betriebliche Ergänzung und die Beurteilung, ob die Unterweisungspflichten erfüllt sind, obliegen dem Kunden.

§ 12 Änderungen der AGB

(1) Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies aufgrund geänderter gesetzlicher Rahmenbedingungen, höchstrichterlicher Rechtsprechung oder technischer bzw. betrieblicher Weiterentwicklung erforderlich ist und der Kunde dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird.

(2) Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang, gelten die geänderten AGB als angenommen; hierauf und auf die Bedeutung des Schweigens weist der Anbieter in der Mitteilung hin. Widerspricht der Kunde, besteht der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fort; der Anbieter kann ihn in diesem Fall zum Ende der laufenden Laufzeit kündigen.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Wiesbaden.

(3) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt; an die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

Stand: 1. Oktober 2026